Wirtschaftsminister Ernst Pfister äussert sich zu aktueller Berechnung des Statistischen Landesamtes zum Preisanstieg im Energiebereich
?Preisanstieg von 85 Prozent binnen zehn Jahren zeigt Notwendigkeit für reduzierte Steuersätze im Energiebereich?
Für Wirtschaftsminister Ernst Pfister ist die heute vom Statistischen Landesamt in Stuttgart herausgegebene Berechnung des Preisanstiegs für Haushaltsenergie und Kraftstoffe von 85 Prozent binnen zehn Jahren (der Verbraucherpreisindex stieg demgegenüber im gleichen Zeitraum nur um gut 18 Prozent) der beste Beweis für die Notwendigkeit reduzierter Steuersätze im Energiebereich: ?Die Preissteigerungen im Energiebereich entziehen den Konsumenten mehr und mehr Kaufkraft. Darauf muss die Politik endlich reagieren?, sagte Pfister. Vor allem Geringverdiener litten unter den hohen Preisen. Es dürfe nicht sein, dass der Fiskus zum heimlichen Gewinner der drastisch steigenden Energiekosten werde. Stattdessen müsse der Staat diese ?Windfallprofits? an seine Bürger zurückgeben.
Bei der Reduzierung der Steuersätze für Energie gebe es mehrere Ansatzpunkte: Eine Reduzierung der Ökosteuer ebenso wie der Mineralölsteuer oder auf lange Sicht auch der Mehrwertssteuer auf europäischer Ebene. Angesichts der Verdoppelung der Ölpreise sei es gerechtfertigt, statt 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Öl und Gas den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent anzuwenden.
Gleichzeitig verwies Pfister auf die vielfältigen Beratungsangebote für Bürger und Unternehmen, wo und in welchem Umfang sie gezielt Energie einsparen können. Auch das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg unterstütze seine Bürgerinnen und Bürger bei der Suche nach einer günstigen und umweltverträglichen Wärmeversorgung. ?Unser Informationszentrum Energie (siehe dazu www.wm.baden-wuerttemberg.de) bietet Information und unabhängige Beratung zu erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Förderprogrammen. Zu allen öffentlichen Programmen von Bund und Land haben wir die Rahmenbedingungen, Zugangskriterien und Förderbedingungen zusammengetragen und stellen dies kompakt zur Verfügung. Vor allem im Gebäudebereich gebe es vielfältige Fördermöglichkeiten zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Einsatz erneuerbarer Energien.?
Bundesland: Baden-Württemberg Datum: 16.06.2008 Quelle: Wirtschaftsministerium
